Konferenz zum Thema Saubere Mobilität

Am 15. und 16. November 2018 fand im Festsaal der Wiener Börsensäle die vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss in Zusammenarbeit mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) organisierte Konferenz zum Thema Saubere Mobilität statt. Eröffnet wurde die Konferenz mit Impulsreferaten hochrangiger PolitikerInnen und VertreterInnen der europäischen Zivilgesellschaft. Darin wurde über bereits erfolgreiche Umsetzungen informiert und auf noch umzusetzende Maßnahmen bzw. auszuverhandelnde Themen hingewiesen. Erwähnung fanden in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit des…

Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur

Europäische Kommission Am 17.05.2018 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur erlassen. Ziel des EK-Vorschlags ist die Verringerung der Zahl von Verkehrstoten und schweren Verletzungen im Straßennetz der EU durch die Verbesserung der Sicherheitsleistung der Straßeninfrastruktur. Der EK-Vorschlag sieht unter anderem…

Erste Ansätze für eine faire Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle!

Durch die vermehrte Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) schreitet die Digitalisierung der Wirtschaft immer rascher voran. Wirtschaftsformen, wie die sogenannte „sharing economy“, in der Individuen mit Hilfe von Plattformen miteinander Güter und Dienstleistungen tauschen, weisen jährliche Wachstumsraten von über 25 Prozent auf . Die digitalen Geschäftsmodelle zeichnen sich dabei dadurch aus, dass sie ohne eine physische Präsenz grenzüberschreitend in…

Skriptum zur Datenschutz-Grundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das überarbeitete nationale Datenschutzgesetz (DSG) sind bereits seit 25. Mai 2018 anzuwenden. Um unsere Mitglieder bei der Umsetzung der DSGVO zu unterstützen, wurde in Kooperation mit Dr. Gerhard Kunnert vom Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz und Data Protection Consulting e.U. ein Skriptum erstellt. Es beinhaltet Fragen zur DSGVO und zum DSG aus der Perspektive der…

Skriptum zum Vergaberechtsreformgesetz 2018

Nachdem die Europäische Union das europäische Vergaberecht grundlegend verändert hat, ist nun am 21.08.2018 das Vergaberechtsreformgesetz 2018 in Österreich in Kraft getreten. Aus diesem Vergaberechtsreformgesetz 2018 ergeben sich in Österreich einige grundlegende Änderungen im Bereich des Vergaberechts. Der Verband der öffentlichen Wirtschaft, der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund haben diesbezüglich ein Skriptum, mit den wesentlichen Änderungen, von Estermann Pock…

Status Winter Energie Paket

Am 1. Juli 2018 hat Österreich zum dritten Mal, nach 1998 und 2006, für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Anlässlich der Sommerpause wollen wir Zwischenbilanz ziehen und einen Überblick über den momentanen Status der Gesetzgebungsprozesse der unterschiedlichen Richtlinien und Verordnungen des Winter Energie Pakets geben.   Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie und -Verordnung: Verständigung auf allgemeine Ausrichtung im Rat am 20.12.2017 Abstimmung…

Schriftenreihe „Kommunale Forschung in Österreich“: Band 132 (Föderalismus) und 133 (Einführung in das Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen)

In dieser Aussendung dürfen wir Sie auf zwei neu erschienene Bücher des Linzer Instituts für Kommunalwissenschaften in der IKW Schriftenreihe „Kommunale Forschung in Österreich“ hinweisen. Der Band Nummer 132 behandelt das Thema „Föderalismus“, wobei insbesondere die Frage nach dessen Kosten, sowie Reform- und Lösungsvorschläge von mehreren AutorInnen behandelt werden. Nach einem Vorwort von Klaus Luger stellt Nicolaus Drimmel die Grundsatzfrage, ob…

Das Europa der Städte – Investitionen in Nachhaltigkeit und Lebensqualität für alle

Am 14. Juni fand in Wien eine von den Wiener Stadtwerken, dem österreichischen Städtebund, VKÖ und VÖWG in organisierte internationale Konferenz zum Thema  „Das Europa der Städte – Investitionen in Nachhaltigkeit und Lebensqualität für alle“ statt. Schwerpunkt dabei, war die Dringlichkeit von nachhaltigen Langzeitinvestitionen aufzuzeigen. Eröffnet wurde die Konferenz vom Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig, welcher betonte, dass nur die…

Veranstaltungshinweis: Transport Research Arena 2018

Vom 16. bis 19. April findet erstmals in Wien mit der Transport Research Arena 2018 bereits zum siebten Mal Europas größte Verkehrsforschungskonferenz statt, zu der in insgesamt vier Tagen  mehr als 3.000 Teilnehmer_innen erwartet werden. Datum:      16.-19. April 2018 Ort:             Reed Messe Wien, Messeplatz 1, 1021 Wien Unter dem diesjährigen Motto „A digital Era…

Elektromobilitätsstrategie der Bundesregierung

Ohne rechtlich verbindliche Ziele und weitergehende Maßnahmen lässt sich das Ziel der deutschen Bundesregierung, Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität zu machen, nicht erreichen. Bisher scheitert die Dekarbonisierung des Straßenverkehrs an der unzureichenden Kalkulierbarkeit des Markts und der daraus folgenden Unsicherheit für die beteiligten Branchen und die Nutzer. Das ist das Fazit einer Delphi-ExpertInnenbefragung unabhängiger ExpertInnen verschiedener Institutionen des Kompetenzzentrums Öffentliche…