Einladung: Vergaberecht-Roadshow in Linz 07.05.2019

In Kooperation mit dem Österreichischen Städtebund, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Verband kommunaler Unternehmen Österreichs möchte Sie der Verband der öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs herzlich zu unserer Veranstaltungsreihe zum Thema Vergaberecht einladen. Unsere Veranstaltung richtet sich neben JuristInnen auch an MitarbeiterInnen, die mit der Materie weniger vertraut sind und Fragen zum Vergaberecht haben. Die Vortragenden werden Erfahrungen aus der…

PSI-Richtlinie Plenarabstimmung finaler Text am 4. April 2019

Nach unserer letzten Aussendung zur Analyse des finalen Textes der Public-Sector-Information-Richtlinie wollen wir darauf hinweisen, dass die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in ihrer Plenarsitzung am 4. April in Straßburg die neue Fassung der Richtlinie zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors mit großer Mehrheit angenommen haben. Den beschlossenen Text finden Sie hier und auf Seite 121 können Sie die Liste der Abgeordneten einsehen, die für…

Einladung: Vergaberecht-Roadshow 2019/ 1.Termin

In Kooperation mit dem Österreichischen Städtebund, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Verband kommunaler Unternehmen Österreichs möchte Sie der Verband für öffentliche Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs herzlich zum ersten 1. Termin unserer Veranstaltungsreihe zum Thema Vergaberecht einladen. Vergaberecht-Roadshow 2019 (1.Termin) Datum: Freitag, 22. März 2019 Zeitlicher Rahmen: 09:00 – 14:00 Uhr Ort: Ferdinand Porsche Ring 3, 2700 Wiener Neustadt (Ferdinand Porsche…

Verlängerung der speziellen DAWI De-minimis Verordnung

Im April 2012 erließ die EU-Kommission die spezielle Verordnung (EU) Nr. 360/2010, welche die Beihilfen für Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) erbringen, regelt. In dieser Verordnung geht es um die Anwendung der Artikel 107 und 108 AEUV. Nach Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung bestimmt sich der Geltungsbereich durch Artikel 106 Absatz 2 AEUV. Der Vertrag über…

Neue Richtline zur Reduktion von Einwegkunststoffprodukten

Die Europäische Richtline über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt wurde final abgestimmt und beschlossen. Die Richtlinie zielt darauf ab, die an den Europäischen Küsten gefundenen Kunststoffabfälle und deren Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren sowie den Übergang zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft zu fördern. Der Fokus der Richtlinie liegt auf den am meisten an europäischen Küsten gefunden…

Einladung zur Präsentation des IKW-Bandes 132 – Föderalismus

Am Mittwoch den 16. Jänner 2018 wird ab 18:00 Uhr der IKW-Band 132 „Föderalismus“ im Cafe Landtmann vorgestellt. Behandelt wird das brisante Thema notwendiger Strukturreformen im Staate Österreich.   Datum: 16. Jänner 2019 Uhrzeit: 18:00 Uhr Ort: Café Landtmann, Universitätsring 4, 1010 Wien     Ablauf: Vorstellung der Inhalte mit anschließender Diskussion Friedrich Klug, Herausgeber Bernhard Müller, Herausgeber Brigitte Ederer, Managerin…

Aviso: Vortragsreihe zum Vergaberecht 2018

Am 21. August 2018 ist nun auch in Österreich das Vergaberechtsreformgesetz 2018 in Kraft getreten. Dieses Gesetz bringt einige Änderungen mit sich, die vor allem den Bereich der Interkommunalen Zusammenarbeit und die Inhouse-Projekte betreffen. Mit den Änderungen wurde zudem das bisherige BVergG 2006 aufgehoben und ein neues Vergabegesetz (BVergG 2018) erlassen. Es beinhaltet bereits Änderungen die für öffentliche Auftraggeber, aufgrund…

Skriptum zur Datenschutz-Grundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das überarbeitete nationale Datenschutzgesetz (DSG) sind bereits seit 25. Mai 2018 anzuwenden. Um unsere Mitglieder bei der Umsetzung der DSGVO zu unterstützen, wurde in Kooperation mit Dr. Gerhard Kunnert vom Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz und Data Protection Consulting e.U. ein Skriptum erstellt. Es beinhaltet Fragen zur DSGVO und zum DSG aus der Perspektive der…

Schriftenreihe „Kommunale Forschung in Österreich“: Band 132 (Föderalismus) und 133 (Einführung in das Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen)

In dieser Aussendung dürfen wir Sie auf zwei neu erschienene Bücher des Linzer Instituts für Kommunalwissenschaften in der IKW Schriftenreihe „Kommunale Forschung in Österreich“ hinweisen. Der Band Nummer 132 behandelt das Thema „Föderalismus“, wobei insbesondere die Frage nach dessen Kosten, sowie Reform- und Lösungsvorschläge von mehreren AutorInnen behandelt werden. Nach einem Vorwort von Klaus Luger stellt Nicolaus Drimmel die Grundsatzfrage, ob…

Das Europa der Städte – Investitionen in Nachhaltigkeit und Lebensqualität für alle

Am 14. Juni fand in Wien eine von den Wiener Stadtwerken, dem österreichischen Städtebund, VKÖ und VÖWG in organisierte internationale Konferenz zum Thema  „Das Europa der Städte – Investitionen in Nachhaltigkeit und Lebensqualität für alle“ statt. Schwerpunkt dabei war die Dringlichkeit von nachhaltigen Langzeitinvestitionen aufzuzeigen. Eröffnet wurde die Konferenz vom Wiener Bürgermeister Dr. Michael Ludwig, welcher betonte, dass nur die…