Richtlinie zur Vermeidung von Verletzungen mit scharfen/spitzen medizinischen Instrumenten

Der VÖWG hat im Rahmen des Sozialen Dialogs im Krankenhaussektor einen großen Erfolg zu verbuchen. Über die Europäische Arbeitgebervereinigung für Kliniken und Gesundheitswesen HOSPEEM partizipierte der Verband an erfolgreichen Verhandlungen der Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen mit scharfen/spitzen medizinischen Instrumenten (einschließlich Nadelstichverletzungen). Mit 21. Juni 2010 trat die Richtlinie 2010/32/EU zur Durchführung der gegenständlichen Rahmenvereinbarung in Kraft.

Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011

Österreich nimmt in der Freiwilligentätigkeit einen führenden Platz in der EU ein. Gute Voraussetzungen für 2011, dem Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerbeteiligung. Das Jahr soll helfen, Werte wie Solidarität und Nichtdiskriminierung im Bewusstsein zu verankern. Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz koordiniert alle österreichischen Aktivitäten zum Europäischen Freiwilligenjahr. Als Vernetzungs- und Beratungsdrehscheiben sollen zehn Freiwilligenzentren…

Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz

Die Broschüre„Belästigung und Gewalt am Arbeitsplatz – Instrumente der Prävention“ von AK, ÖGB, WKO, IV und VÖWG richtet sich an ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen sowie deren Vertretungen. Sie soll dazu beitragen, dass Belästigung und Gewalt in Unternehmen bewusst gemacht und bekämpft werden. Die Gesundheit der Beschäftigten soll dadurch verbessert, die Kosten für Unternehmen sollen reduziert werden. Inhaltlich begrüßen die Kooperationspartner die…

EU legt Infrastrukturstrategie vor

Die Europäische Kommission hat ihre Infrastrukturstrategie für die kommenden 20 Jahre vorgestellt. Ziel ist es, die Netze auf bevorstehende europäische Herausforderungen – Versorgungssicherheit, Integration erneuerbarer Energie, Energieeffizienz und ein funktionierender europäischer Energiebinnenmarkt – vorzubereiten. Vom europäischen Energiemarkt isolierte Mitgliedstaaten sollen an das europäische Netz angebunden, vorhandene grenzüberschreitende Verbindungen gestärkt und erneuerbare Energiequellen in das Netz integriert werden.

Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Ungarn übernimmt am 1. Jänner 2011 turnusmäßig für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Die ungarische Präsidentschaft wird sich maßgeblich um Verbesserungen in der Energiepolitik bemühen. Es wird einen Energiegipfel im Februar 2011 geben. Die Themen: Versorgungssicherheit, Verbesserungen des Energiebinnenmarkts, Diversifikation der Energieressourcen, Versorgungswege und Finanzierung. Auch eine Roadmap zur kohlenstoffarmen Energieerzeugung bis 2050 steht auf der Tagesordnung. Das endgültige Programm…

Überarbeitung der EU-Arbeitszeitrichtlinie gewinnt an Dynamik

Die Europäische Kommission hat am 21.12.2010 mit einer Mitteilung die zweite Phase der Anhörung der Europäischen Sozialpartner zur Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG eingeleitet. Zudem wurde der Bericht über die Anwendung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten vorgelegt. Zweck der Mittteilung ist es, die Sozialpartner auf EU-Ebene gemäß Artikel 154 Absatz 3 des AEUV zur Frage, wie eine auf europäischer Ebene geplante…

EU-Energiestrategie 2020 vorgestellt

Die Europäische Kommission hat ihre Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie präsentiert. Ziel ist es, eine effiziente, wettbewerbsfähige und CO2-arme europäische Energiewirtschaft zu schaffen. Um dieses ambitionierte Vorhaben zu erreichen, konzentriert sich EU-Energiekommissar Günter Oettinger auf fünf Prioritäten: 1) Energieeinsparungen im Verkehr und in Gebäuden, 2) gesamteuropäisch integrierter Energiebinnenmarkt, 3) gemeinsame europäische Haltung zu Energiefragen in Form einer einheitlichen…

EU regelt Zahlungsverzug neu

Die Europäischen Gesetzgeber versuchen seit dem Jahr 2000, Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr verstärkt zu bekämpfen. Da das öffentliche Auftragswesen in Europa ein Volumen von beinahe zwei Bio. Euro im Jahr erreicht hat, beeinflussen Zahlungsverzugsbestimmungen den wirtschaftlichen Alltag tausender Marktteilnehmer in erheblichem Maße. Das Europäische Parlament hat nun am 20. Oktober 2010 in Straßburg mit der Annahme der neugefassten Richtlinie zur Bekämpfung…

Direktvergabe: Schwellenwerte bis 2011 erhöht

Massiver Druck von Seiten der öffentlichen Wirtschaft hat zur Verlängerung der Schwellenwertverordnung vom Frühjahr 2009 geführt. Somit müssen öffentliche Stellen kleinere Aufträge auch im kommenden Jahr nicht mit administrativ aufwändigen Verfahren ausschreiben. Öffentliche Aufträge bis zu 100.000 Euro dürfen bis Ende 2011 direkt vergeben werden. Kleine und mittlere bzw. kommunale Unternehmen erfahren dadurch wertvolle wirtschaftliche Impulse. Schätzungen zufolge liegen die…

KommissarInnen Energie, Verkehr, Digitalisierung & Klimapolitik

Ursula von der Leyen hat ihre KandidatInnen für die KommissarInnen und die Aufteilung der Ressorts der Legislaturperiode 2019-2024 vorgestellt. Besonders interessant sind für die Verbandstätigkeiten folgende Kommissionsmitglieder. Kadri Simson (EE, Renew Europe) – Energie:Die 1977 in Tartu geborene Estin, war bis zu ihrer Ernennung zur estnischen Kommissarin, Ministerin für Wirtschaft und Infrastruktur (2016-2019). Während dieser Zeit entwickelte sie große Infrastrukturprojekte…