12. Mitteldeutsches Energiegespräch – Studie

Wir dürfen Sie auf eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig zum 12. Mitteldeutschen Energiegespräch hinweisen. Dabei wurden 24 Kommunen mit einer EinwohnerInnenzahl ab 20.000 und deren öffentliche Unternehmen zu den Entwicklungen infolge der Energiewende im Zeitraum von 2009 bis 2015 untersucht. Im Detail wurden in der Studie die Verschuldungssituation, die kommunale Organisation und finanziellen Rahmenbedingungen sowie die fiskalischen…

„KEM-PRO-FIN“ Die Abkürzung zu Finanzierungsformen für innovative Projekte

Am 15.02.2017 hat der Klima- und Energiefonds das Leitprojekt „KEM-PRO-FIN“ präsentiert. „KEM-PRO-FIN“ ist ein „Werkzeugkoffer“ für die Abkürzung des Weges zur Finanzierung von innovativen Klima- und Energieprojektideen durch eine schnelle und professionelle Antragstellung. Dieser steht ab sofort allen ProjektentwicklerInnen von ökologischen Energieprojekten auf der Homepage www.kem-pro-fin.at zur Verfügung. Gefördert wurde dieses Leitprojekt im Rahmen des Programmes „Klima- und Energie-Modellregionen“ des…

Studie der Uni Leipzig zur Zukunftseinschätzung deutscher Stadtwerke

Die Uni Leipzig hat unter Federführung von Dr. Rottmann eine Studie unter den deutschen Stadtwerken durchgeführt, um rauszufinden wie diese die Herausforderungen der Energiewende meistern. Den Link zum Download der Studie finden sie hier. Hier wurden in 67 Stadtwerke deutschlandweit befragt. Dabei zeigte sich: Die Energiewende sieht die Mehrzahl der GeschäftsführerInnen als größte Herausforderung für ihre Unternehmen und rechnet mit…

EuGH Urteil – vergabefreie Aufgabenübertragung auf Zweckverbände

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat eine richtungsweisende Entscheidung in Bezug auf die Vergabefreiheit von Aufgabenübertragungen auf Zweckverbände getroffen. Das Urteil des Gerichtshofes im vorgelegten Vorabentscheidungsverfahren zwischen der REMONDIS GmbH und Co. KG Region Nord und der Region Hannover wurde am 21.12.2016 gefällt. Ausgangslage des Verfahrens war ein durch REMONDIS eingeleitetes Nachprüfungsverfahren gegen die Region Hannover mit dem Ziel…

Institut für Kommunalwissenschaften Linz und FH Campus Wien beschließen verstärkte Kooperation in Forschung und Lehre

Im Dezember 2016 haben das Institut für Kommunalwissenschaften Linz (IKW)  und die FH Campus Wien (FHCW) einen Kooperationsvertrag zur zukünftigen Zusammenarbeit geschlossen. Die Vereinbarung dient als Grundlage der Weiterentwicklung von tertiären Studienangeboten auf dem Gebiet des öffentlichen Sektors. Die Zusammenarbeit wird auf mehreren Ebenen stattfinden. Die Kooperationspartner werden sich in der Abhaltung von Lehrveranstaltungen und Vorträgen, die externe Betreuung und…

Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes zeichnet sich ab

Medienberichten zufolge zeichnet sich nun tatsächlich eine Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes ab. Dies wurde kürzlich auch durch eine Presseaussendung der deutschen Bundesnetzagentur bestätigt. Die Bundesnetzagentur hat demnach die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber bereits angewiesen entsprechende Maßnahmen vorzubereiten, die ab Juli 2018 in Kraft treten könnten. Damit greift sie der für November erwarteten Entscheidung der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) vor. Informierten Kreisen zufolge wird die…

EU-Kommissionsarbeitsprogramm 2017

Die Europäische Kommission (EK) hat ihr neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2017 vorgestellt. Hier werden die wichtigsten Initiativen beschrieben, die auf den zehn Prioritäten der EK vom Juli 2014 basieren. Das Arbeitsprogramm der EK besteht aus einer politischen Mitteilung und fünf dazugehörigen Anhängen, welche die wichtigsten Initiativen, die im kommenden Jahr vorgelegt werden sollen,beinhalten. Dazu kommen weitere REFIT-Schlüsselinitiativen, je eine Liste zu vorrangigen anhängigen Gesetzgebungsvorschlägen…

Veranstaltungsbericht – Energieforum – Effort Sharing Decision – Non ETS Bereich

Im Rahmen der COP21 Verhandlungen haben sich die Weltstaaten erstmals auf ein Klimaabkommen geeinigt, das auch durch die USA und China ratifiziert wurden.  Österreich hinkt aufgrund der gescheiterten Bundespräsidentenwahl – aus organisatorischen Gründen – hinterher. Das Abkommen wurde vom Parlament zwar unterzeichnet, allerdings fehlt ein Staatsoberhaupt, um das Abkommen formal zu ratifizieren. Unter den Non-ETS-Bereich fallen die Sektoren Abfallwirtschaft, Verkehr,…

Veranstaltungshinweis: Workshops zum Thema Energieeffizienz

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) hat am 30.6.2016 die Änderungen der Energieeffizienz-Richtlinienverordnung im BGBl. II Nr. 172/2016 veröffentlicht. Mit der Novelle wurde das Methodendokument (Anlage 1) geändert und um einige Maßnahmen erweitert. Unter den neuen Maßnahmen befindet sich auch die sogenannte ÖPNV-Maßnahme, für die sich der VÖWG speziell eingesetzt hat. In Kooperation mit dem VÖWG veranstaltet der…

Verlängerung der Schwellenwerteverordnung 2017/2018

Vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesländer zur Kundmachung der Verordnung kommt es zu einer Verlängerung der Schwellenwerteverordnung bis 31.12.2018. Die entsprechende Änderung zur Verordnung aus dem Jahr 2012 wurde Mitte Juli erlassen und sieht neben der Ausdehnung des Geltungszeitraumes, welche wie bereits zuvor um weitere zwei Jahre erfolgt, keine weiteren inhaltlichen Neuerungen vor. Aus den Bundesländern Tirol und Vorarlberg ist bereits…