12. Mitteldeutsches Energiegespräch – Studie

Wir dürfen Sie auf eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig zum 12. Mitteldeutschen Energiegespräch hinweisen. Dabei wurden 24 Kommunen mit einer EinwohnerInnenzahl ab 20.000 und deren öffentliche Unternehmen zu den Entwicklungen infolge der Energiewende im Zeitraum von 2009 bis 2015 untersucht. Im Detail wurden in der Studie die Verschuldungssituation, die kommunale Organisation und finanziellen Rahmenbedingungen sowie die fiskalischen…

Studie der Uni Leipzig zur Zukunftseinschätzung deutscher Stadtwerke

Die Uni Leipzig hat unter Federführung von Dr. Rottmann eine Studie unter den deutschen Stadtwerken durchgeführt, um rauszufinden wie diese die Herausforderungen der Energiewende meistern. Den Link zum Download der Studie finden sie hier. Hier wurden in 67 Stadtwerke deutschlandweit befragt. Dabei zeigte sich: Die Energiewende sieht die Mehrzahl der GeschäftsführerInnen als größte Herausforderung für ihre Unternehmen und rechnet mit…

Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes zeichnet sich ab

Medienberichten zufolge zeichnet sich nun tatsächlich eine Aufspaltung des deutsch- österreichischen Strommarktes ab. Dies wurde kürzlich auch durch eine Presseaussendung der deutschen Bundesnetzagentur bestätigt. Die Bundesnetzagentur hat demnach die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber bereits angewiesen entsprechende Maßnahmen vorzubereiten, die ab Juli 2018 in Kraft treten könnten. Damit greift sie der für November erwarteten Entscheidung der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) vor. Informierten Kreisen zufolge wird die…

EU-Kommissionsarbeitsprogramm 2017

Die Europäische Kommission (EK) hat ihr neues Arbeitsprogramm für das Jahr 2017 vorgestellt. Hier werden die wichtigsten Initiativen beschrieben, die auf den zehn Prioritäten der EK vom Juli 2014 basieren. Das Arbeitsprogramm der EK besteht aus einer politischen Mitteilung und fünf dazugehörigen Anhängen, welche die wichtigsten Initiativen, die im kommenden Jahr vorgelegt werden sollen,beinhalten. Dazu kommen weitere REFIT-Schlüsselinitiativen, je eine Liste zu vorrangigen anhängigen Gesetzgebungsvorschlägen…

Veranstaltungsbericht – Energieforum – Effort Sharing Decision – Non ETS Bereich

Im Rahmen der COP21 Verhandlungen haben sich die Weltstaaten erstmals auf ein Klimaabkommen geeinigt, das auch durch die USA und China ratifiziert wurden.  Österreich hinkt aufgrund der gescheiterten Bundespräsidentenwahl – aus organisatorischen Gründen – hinterher. Das Abkommen wurde vom Parlament zwar unterzeichnet, allerdings fehlt ein Staatsoberhaupt, um das Abkommen formal zu ratifizieren. Unter den Non-ETS-Bereich fallen die Sektoren Abfallwirtschaft, Verkehr,…

Veranstaltungshinweis: Workshops zum Thema Energieeffizienz

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) hat am 30.6.2016 die Änderungen der Energieeffizienz-Richtlinienverordnung im BGBl. II Nr. 172/2016 veröffentlicht. Mit der Novelle wurde das Methodendokument (Anlage 1) geändert und um einige Maßnahmen erweitert. Unter den neuen Maßnahmen befindet sich auch die sogenannte ÖPNV-Maßnahme, für die sich der VÖWG speziell eingesetzt hat. In Kooperation mit dem VÖWG veranstaltet der…

EU-Kommission legt umfassendes Paket zur THG-Reduktion in den nicht-EHS-Sektoren vor

Die EU-Kommission (EK) hat am 20. Juli 2016 ein umfassendes Paket zur Verringerung von Treibhausgasemissionen in allen nicht-Emissionshandelssektoren (nicht-EHS-Sektoren) veröffentlicht. Das Paket enthält neben einer begleitenden Mitteilung zur Beschleunigung des Übergangs Europas zu einer CO2-armen Wirtschaft 1.) den Vorschlag einer Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen (THG) im Zeitraum 2021-2030 zwecks Schaffung einer krisenfesten Energieunion und…

Urteil zur österreichischen Abschaffung der Energieabgabenrückvergütung

Am Donnerstag den 21. Juli 2016 verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Urteil zur österreichischen Abschaffung der Energieabgabenrückvergütung (Rechtssache Dilly’s Wellnesshotel GmbH gegen Finanzamt Linz, C‑493/14). Die Abgabenvergütung wurde 2011 für Dienstleistungsbetriebe abgeschafft, während Produktionsbetriebe weiterhin von der Abgabe freigestellt wurden. Der EuGH erklärte nun die gewährte Beihilfe für illegal: „Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission…

Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie

Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung (BMWFW) und Wirtschaft sowie das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) haben in Kooperation mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) sowie dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales, und Konsumentenschutz (BMASK) und gemeinsam mit ExpertInnen (Consetec GmbH und Fraunhofer ISI) das Grünbuch für eine integrierte Energie- und Klimastrategie erarbeitet. Damit starten sie…

Zwischenstaatliche Abkommen im Energiebereich

Mit dem von der EU-Kommission (EK) am 16. Jänner 2016 vorgestellten Vorschlag für eine Rechtsvorschrift über zwischenstaatliche Abkommen im Energiebereich, will die EU ihre Mitgliedstaaten verpflichten, Energieabkommen mit Drittstaaten vor deren Abschluss der Kommission vorzulegen. Der geplante Beschluss bezieht sich auf alle Abkommen zwischen einem oder mehreren EU-Ländern und einem oder mehreren nicht-EU-Staaten, deren Inhalt sich auf die Versorgungssicherheit und…