Lust und Last der Mobilität

Ob mit E-Scooter oder Seilbahn ins Büro, Berufstätige müssen künftig alternative Anfahrten zu ihrem Arbeitsplatz in Betracht ziehen. Die Zukunft der Mobilität stand bei den Salzburger Verkehrstagen im Mittelpunkt. Anfang Oktober 2011 haben in- und ausländische ExpertInnen unter dem Motto Lust und Last der Mobilität. Neues Denken und Perspektiven entwickeln unter Beteiligung des VÖWG in St. Wolfgang diskutiert. Sie erzielten…

IKW Linz gedenkt Kurt W. Rothschild

Das Institut für Kommunalwissenschaften Linz (IKW) lädt zur Präsentation des IKW-Bandes Nr. 122 „In Memoriam Univ.Prof. Kurt W. Rothschild“ ein. Rothschild galt als Doyen der österreichischen Wirtschaftswissenschaften. Unter Federführung von Ewald Nowotny, Gouverneur der österreichischen Nationalbank (OeNB), wird die Erweiterung der IKW-Schriftenreihe am 15. November 2011 um 18.00 Uhr im Veranstaltungssaal der OeNB, Otto Wagner Platz 3/EG in Wien einer…

Viel Engagement, wenige Lösungen – Krakau beherbergt erstes EU-Binnenmarktforum

Europäische Kommission, Europäisches Parlament und polnische Ratspräsidentschaft haben vom 2. bis 4. Oktober 2011 in Krakau das erste Binnenmarktforum der Europäischen Union – SIMFO – abgehalten. Es lud 1.200 RepräsentantInnen zahlreicher Stakeholder dazu ein, über die Weiterentwicklung des gemeinsamen Markts zu beraten. EU-Gesundheits- und Verbraucherschutzkommissar John Dallis Resümee zufolge nützten europäische BürgerInnen und Unternehmen das Potenzial des grenzüberschreitenden Handels wegen…

EU-Kommission überarbeitet Beihilfenpaket – VÖWG ortet Verbesserungsbedarf

Die Europäische Kommission hat vier neue Rechtsakte zur Anwendung von EU-Beihilfenrecht im Falle von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) vorgeschlagen. Ziel ist die Modernisierung des geltenden Monti-Kroes-Pakets bis Anfang 2012. Die Vorschläge ̶ zwei Mitteilungen, ein Kommissionsbeschluss sowie eine Verordnung zu De-minimis Beihilfen ̶ verschlechtern aber in ihrer jetzigen Form die Rahmenbedingungen für öffentliche Daseinsvorsorge. Die Kommission führt dazu…

UK: Öffentlich-private Partnerschaften in der Kritik – Bilanzunwirksamkeit geht vor Effizienz

Die Europäische Kommission sieht in öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) ein budgetpolitisches Allheilmittel. Soll doch die Kooperation zwischen öffentlicher und privater Hand zur effektiveren und qualitätsvolleren Realisierung von Projekten bzw. übertragenen Aufgaben führen. In Großbritannien erfreuten sich PPP im Rahmen der Private-Finance-Initiative (PFI) seit 1992 großer Beliebtheit. Über 60 Mrd. Pfund flossen in 700 Projekte. Kürzlich kam ein parlamentarischer Finanzausschuss jedoch zum…

CEEP: Spannungsfeld zwischen Daseinsvorsorge und Binnenmarktintegration aufrecht

Die rechtspolitische Debatte um die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI) in Europa hat sich im Kontext von Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise weiter zugespitzt. DAWI befinden sich nach wie vor inmitten eines unionsrechtlichen Spannungsfelds zwischen der Anerkennung (öffentlicher) Daseinsvorsorgepflicht einerseits und der Integration des europäischen Binnenmarkts andererseits. Die Europäischen Gesetzgeber haben sie im Vertrag von Amsterdam 1997 erstmals…

Beihilfenregelung für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse naht

EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia hat am 12. Juli 2011 in einer Rede vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments (ECON) in Brüssel neue Regeln für staatliche Beihilfen in der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) angekündigt. Nachdem das Parlament jüngst eine Resolution über die Zukunft von sozialen Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (SDAI) auf Basis der Berichterstattung des irischen…

VÖWG: Obligatorische Ausschreibungen im öffentlichen Personenverkehr möglich

Die Europäische Kommission hat infolge ihres Weißbuchs „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“ ein Arbeitsdokument erstellt. Dieses sieht in Teil III, in Paragraph 136 und 137 ein „offenes Ausschreibungsverfahren“ für öffentliche Personenverkehrsdienste auf der Schiene vor. Brüssel verspricht sich davon mehr Innovation und weniger Kosten. Zudem fordert die Verordnung für Public Services…

Wirtschaftspolitische Steuerung Brüssels verengt Spielraum der öffentlichen Wirtschaft

Europa möchte der Schuldenkrise mit verstärkter wirtschaftspolitischer Steuerung von Brüssel aus beikommen. Mithilfe von sechs Maßnahmen will die EU den Spagat zwischen Koordination in der Währungsunion, öffentlicher Haushaltsdisziplin und Umstellung auf ein nachhaltiges Wirtschaftssystem im Einklang mit dem Europäischen Sozialmodell schaffen und dem Trilemma der Währungspolitik beikommen. Über die Reformpläne wird derzeit verhandelt. Doch auf lange Sicht droht eine allein…

IKW legt Fokus auf Re-Kommunalisierung der Daseinsvorsorge

Das Linzer Institut für Kommunalwissenschaften (IKW) hat vom 20. bis 22.07.2011 seine jährlichen Sommerstudien abgehalten. Öffentliches Management, Öffentliches Haushalts- und Rechnungswesen und Daseinsvorsorge durch Re-Kommunalisierung bildeten dabei den thematischen Kern der Seminare. Die Präsentation der IKW-Bände 120 – Öffentliche Wirtschaftslehre, 121 – Daseinsvorsorge durch Re-Kommunalisierung und 122 – In Memoriam Univ.Prof. Dr. Kurt W. Rothschild findet separat zu einem späteren…